![]() Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls für eine Festfensterscheibe und damit erhaltenes Mod
专利摘要:
DieErfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls(11) fürein Festfenster, welches insbesondere dazu bestimmt ist, an einem Öffnungsteileines Kraftfahrzeugs, wie einer Tür, angebracht zu werden, sowieein Dichtungsmodul, welches durch das Verfahren erhalten wurde.Dasbeanspruchte Verfahren besteht aus einem Herstellen, insbesonderedurch Einspritzen eines flexiblen Materials in eine Form, einerFensterscheibenumfangsdichtung (13), welches dadurch gekennzeichnetist, dass ein Schlitz (23) auf einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung ineiner Weise ausgebildet wird, dass das Einsetzen einer Fensterscheibe(14) in das Innere der Fensterscheibenumfangsdichtung (13) durchden Schlitz (23) nach Herstellung der Dichtung (13) ermöglicht wird.Die Festfensterscheibenstütze(12) sowie weitere Elemente könnenebenfalls vor dem Einspritzen des flexiblen Materials in die Formeingesetzt werden, um mit der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)verbunden zu werden. 公开号:DE102004028738A1 申请号:DE102004028738 申请日:2004-06-14 公开日:2005-02-17 发明作者:Bertrand Florentz;Claude Levy;Jean-Luc Tollenboom 申请人:Hutchinson SA; IPC主号:B60J10-00
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmodulsfür eineFestfensterscheibe, welche insbesondere dazu bestimmt ist, an einem Öffnungsteileines Kraftfahrzeuges, wie einer Tür, angebracht zu werden, sowieein durch das Verfahren erhaltenes Dichtungsmodul. [0002] Derzeitwerden Dichtungen, welche verwendet werden, um eine Abdichtung zwischeneiner fest an einer Türangebrachten Fensterscheibe und der Tür selbst zu gewährleisten,entweder durch Einkapseln oder durch Anpassen hergestellt. [0003] Einkapseln:Die Fensterscheibe, welche vorab auf ihrem Rand mit Leim bestrichenwurde, sowie eine bestimmte Anzahl von Elementen, wie eine Stütze, eineFensterscheiben-Lippendichtung, eine Gleitführung für ein bewegliches Fenster,eine Stützengleitführung usw.,werden in einer Form angeordnet. Nach Schließen der Form wird eine Umfangsfensterscheibendichtungaus flexiblem Material, aus einem Elastomer, aus einem thermoplastischenElastomer oder einem Thermoplasten, eingespritzt, welche die Bestandteilemiteinander verbindet. Ein Verfahren dieser Art ist zum Beispielin dem Dokument US 4,953,331 beschrieben.Diese Technologie ist leistungsfähig,verursacht jedoch eine bestimmte Quote von Scheibenbruch. Außerdem mussdie Fensterscheibe vorab mit Leim bestrichen werden, was ein kostspieligerund verschmutzender Vorgang ist. Jenseits ihrer Herstellungskostenbewirkt diese Technologie Ersetzungskosten, welche in dem Fall einesGlasbruchs erheblich sind, denn es ist dann notwendig, das gesamteModul zu ersetzen. Schließlichist es notwendig, dass ein Glasurüberzug auf der Innenseite derFensterscheibe herbeigeführtwird, um in dem Fall, dass die Dichtung auf der Innenseite einegrößere Fensterscheibenfläche bedecktals auf der Außenseite,die Verbindungsleimung zwischen der Dichtung und der Fensterscheibezu verdecken und eine ausreichende Haftung an der Fensterscheibezu erhalten. [0004] Anpassen:Eine Umfangsdichtung füreine feste Fensterscheibe wird in eine Form eingespritzt. Eine bestimmteAnzahl von Elementen, wie eine Fensterscheiben- Lippendichtung, eine Gleitführung für ein beweglichesFenster, eine Stützengleitführung, können eventuellvorab in der Form angeordnet werden. Die Umfangsdichtung des Fenstersaus einem flexiblen Material ist aus einem Elastomer, einem thermoplastischenElastomer oder einem Thermoplasten realisiert, welches die etwaigenBestandteile, die in der Form vorpositioniert sind, miteinander verbindet.Die Festfensterscheibe wird dann in die vorab geformte Dichtungeingebaut, wobei man sich der Elastizität der Dichtung auf ihrem gesamtenUmfang bedient. Diese Technologie bietet den Vorteil, weniger kostspieligzu sein. Es ist jedoch nicht möglich,die Dichtung auf einer Stützeauszubilden, denn dann wird es unmöglich, das Fenster damit zusammenzufügen. Esist nämlichsehr schwer, die Dichtung, welche sich auf einer Seite durch dieStütze versteiftzeigt, zu dehnen. Die Stützemuss somit von dem Konstrukteur separat vorgesehen werden. Folglichist es schwieriger, die Abdichtung zwischen der Stütze undder Dichtung zu gewährleisten. [0005] EinZiel der Erfindung ist es, die Nachteile des zuvor genannten Standsder Technik zu beheben, wobei ein neues Verfahren zur Herstellungeines Dichtungsmoduls füreine Festfensterscheibe bereitgestellt wird. Zu diesem Zweck beruhtdie vorgeschlagene Lösungauf einem Herstellen einer Fensterscheibenumfangsdichtung aus einemflexiblen Material, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass einSchlitz auf einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtungin einer Weise ausgebildet ist, dass er das Einsetzen einer Fensterscheibein das Innere der Fensterscheibenumfangsdichtung durch den Schlitzermöglicht. [0006] DieFensterscheibenumfangsdichtung kann durch Einspritzen des flexiblenMaterials in eine Form hergestellt sein, wobei das verwendete Materialein Elastomer, ein thermoplastisches Elastomer oder ein Thermoplastsein kann. [0007] Wenigstenseins der Elemente, welche ausgewähltsind aus einer Stützefür Festfensterscheiben,einer Fensterscheiben-Lippendichtung, einer Fensterscheibengleitführung, einemRückspiegelsockel,einem Verstärkungseinsatz,einem Befestigungseinsatz, einer Antenne, einem Clip, welcher es ermöglicht,ein Ticket zu halten, einer Dekorationsfolie, einem Zierteil und/odereinem ganz anderen Element, welches geeignet ist, an einem Dichtungsmodulfür eineFestfensterscheibe befestigt zu sein, kann vor dem Einspritzen desflexiblen Materials, welches die Fensterscheibenumfangsdichtungbildet, in der Form angeordnet werden. [0008] Gemäß verschiedenenAusführungsformen derErfindung: – kann der Schlitz, welcherin einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung vorgesehen ist,auf derjenigen Seite der Stützevorgesehen werden, welche ebenfalls einen Schlitz umfasst, welcherdas Einsetzen der Festfensterscheibe ermöglicht; oder – kannder Schlitz, welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtungvorgesehen ist, auf einer Seite der Dichtung vorgesehen sein, welchenicht an die Stützeangrenzt; – außerdem kannder Schlitz, welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtungvorgesehen ist, geringfügigweniger lang sein als die Seite der Fensterscheibe, so dass dieFensterscheibe nicht ohne menschliches Eingreifen aus der Fensterscheibenumfangsdichtungherauskommen kann; – beieiner Variante kann der Schlitz, welcher in einer der Seiten derFensterscheibenumfangsdichtung vorgesehen ist, geringfügig wenigerweit sein als die Dicke der Fensterscheibe, so dass die Fensterscheibenicht ohne menschliches Eingreifen aus der Fensterscheibenumfangsdichtungherauskommen kann; – darüber hinauskann der Schlitz, welcher in einer der Seiten der Dichtung vorgesehenist, insbesondere durch Kleben, durch Schweißen mit oder ohne Zufuhr vonMaterial, mit Hilfe einer Klammer, einer Klemmspange, einer Schraube,einer Niete oder eines anderen mechanischen Befestigungsmittelsnach Montage der Fensterscheibe in dem Inneren der Fensterscheibenumfangsdichtung vollständig oderteilweise wiederverschlossen werden. [0009] DieseErfindung ermöglichtes, eine große Anzahlvon Vorteilen der beiden zuvor beschriebenen vorherigen Lösungen zuvereinigen: – mäßige Herstellungskosten; – geringeErsetzungskosten; – Lieferungeines vollständigenModuls, welches die Stützeder Festfensterscheibe beinhaltet; – Beseitigungdes Verleimungsvorgangs der Fensterscheibe; – Beseitigungdes Glasurüberzugsauf der Fensterscheibe; – guteAbdichtung zwischen der Dichtung und der Stütze der Festfensterscheibe;und – einedemontierbare Fensterscheibe, welche das Wiederverwenden zum einender Fensterscheibe und zum anderen der Dichtung ermöglicht. [0010] DieErfindung betrifft alle Arten von Dichtungen für Festfensterscheiben, insbesonderediejenigen, welche dazu bestimmt sind, an einem Öffnungsteil bzw. zu öffnendenTeil oder an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs (Autos, Nutzfahrzeuge,Lastkraftwagen, Busse, Züge...)angebracht zu werden. [0011] AndereEigenschaften, Details und Vorteile der Erfindung werden beim Lesender Beschreibung mit Bezug auf die beispielhaft beigefügten Zeichnungenersichtlich, wobei: [0012] 1 eine Seitenansicht einesDichtungsmoduls einer Festfensterscheibe, welches eine Stütze derFestfensterscheibe beinhaltet, zeigt; [0013] 2A, 2B und 2C denEinsetzschritt der Festfensterscheibe in ein Dichtungsmodul einer Festfensterscheibe,so wie es in 1 dargestelltist, gemäß drei Ausführungsformender vorliegenden Erfindung zeigen; [0014] 3 eine Ansicht eines Dichtungsmoduls für eine Festfensterscheibe,welches gemäß einer derAusführungsformender vorliegenden Erfindung realisiert ist, zeigt, welche den Schlitzhervorhebt, der das Einsetzen der Fensterscheibe ermöglicht; [0015] 4A eine Schnittansicht desDichtungsmoduls einer Festfensterscheibe entlang der Linie IV-IVzeigt, welche ein Verschließungsmitteldes Schlitzes nach Anbringung der Fensterscheibe zeigt; [0016] 4B eine Variante von 4A zeigt, welche einem unterschiedlichenVerschließungsmittel undeiner Dichtung mit unterschiedlicher Form entspricht; [0017] 5 eine Seitenansicht eineskomplexen Dichtungsmoduls füreine Festfensterscheibe zeigt, welches außerdem eine Gleitführung, eineDichtungslippe und einen Rückspiegelsockelbeinhaltet; und [0018] 6A, 6B und 6C einenSchnitt des Moduls von 5 entlangder Linie VI-VI zeigen, welche den senkrechten Querschnitt der Stütze derFestfensterscheibe gemäß drei denkbarenAusführungsformen hervorhebt. [0019] 1 zeigt ein Beispiel einesDichtungsmoduls 11 füreine Festfensterscheibe, wobei dieses Modul 11 eine einteiligeGesamtheit bildet, welche eine steife Festfensterscheibenstütze 12,eine Festfensterscheibendichtung 13 und eine Festfensterscheibe 14 vonim Wesentlichen dreieckiger Form umfasst. Selbstverständlich sindauch andere Formen der Festfensterscheibe und der Dichtung 13 denkbar. [0020] ImAllgemeinen kann die Dichtung 13, welche die Festfensterscheibe 14 ummantelt,aus allen elastomeren, thermoplastischen oder thermoplastisch elastomerenMaterialien realisiert sein. Die Stütze 12 besteht auseinem steifen oder halbsteifen Material, welches unter Umständen metallischsein kann oder selbstverständlichauch aus einem Kunststoffmaterial, so wie zum Beispiel verstärktem Polyamid oderPolypropylen, bestehen kann. [0021] ZumHerstellen dieses Dichtungsmoduls 11 sieht die Erfindungein Verfahren vor, welches in zwei aufeinanderfolgende Vorgänge aufgeteiltist. Der erste Vorgang besteht aus einem Anordnen der Stütze 12,welche eine Seite der Festfensterscheibe 14 aufnehmen soll,in einer Form, aus einem Wiederverschließen der Form und aus einemEinspritzen eines flexiblen Materials in die Form, um die Dichtung 13 für das Festfensterzu realisieren. Im Verlauf dieses ersten Vorgangs wird wenigstensein Schlitz in dem Dichtungsmodul 11 in einer Weise herbeigeführt, dassdie Festfensterscheibe 14 im Verlauf des zweiten Vorgangsdes Verfahrens, welcher hiernach mit Bezug auf 2A, 2B und 2C gemäß drei Ausführungsformen beschrieben wird,darin eingesetzt werden kann. [0022] Gemäß der erstenAusführungsform,welche in der 2A dargestelltist, ist der Schlitz 21 auf der an die Stütze 12,in welcher ein entsprechender Schlitz 22 ausgebildet ist,angrenzenden Seite der Dichtung 13 vorgesehen. Gemäß der zweitenund der dritten Ausführungsform,welche in 2B und 2C dargestellt sind, sinddie Schlitze 23 und 24 jeweils in den zwei Seitender Dichtung 13 ausgebildet, welche nicht an die Stütze 12 angrenzen.Im Allgemeinen ist der Aufbau von 2B einebevorzugte Ausführungsform. [0023] Beiden drei Ausführungsformenzeigen die Pfeile F die Einsetzrichtung der Festfensterscheibe 14 indas Dichtungsmodul 11. Das Einführen der Fensterscheibe 14 kanngefördertwerden, indem eine Hilfsflüssigkeit,wie zum Beispiel Wasser oder Seifenwasser, beim Zusammenbau verwendetwird. [0024] 3 ist eine perspektivischeAnsicht desselben Dichtungsmoduls 11 für eine Festfensterscheibe,welches in 2B dargestelltist, um den Schlitz 23 hervorzuheben, welcher das Einsetzender Festfensterscheibe 14 in die Umfangsdichtung 13 ermöglicht.Im Allgemeinen muss der Schlitz 21, 22, 23 oder 24 ausreichendeAusmaßehaben, um es zu ermöglichen,die Festfensterscheibe 14 einzuführen, es ist jedoch außerdem nötig, dassdie Fensterscheibe 14, wenn sie einmal in dem durch dieUmfangsdichtung 13 begrenzten Rahmen aufgenommen ist, anOrt und Stelle gehalten wird. Zu diesem Zweck ist der Schlitz 23 geringfügig wenigerlang als die Breite der Fensterscheibe 14, so dass dieFensterscheibe 14 nicht ohne menschliches Eingreifen ausder Dichtung herauskommen kann. [0025] 4A zeigt eine senkrechteQuerschnittsansicht des Dichtungsmoduls 11 für eine Festfensterscheibeentlang der Linie IV-IV von 3.Es ist klar zu sehen, dass der Schlitz 23 geringfügig weniger weitist als die Dicke der Fensterscheibe 14, so dass die Fensterscheibe 14 nichtohne menschliches Eingreifen aus der Dichtung herauskommen kann;außerdemkann der Schlitz 23 durch ein Klebeband 41 wiederverschlossenwerden. [0026] Beieiner Variante, in dem Fall von 4B, wirdder Schlitz 23 durch eine Klemmspange 42 wiederverschlossen.Andere mechanische Verschließungsmittel,so wie Klammern, Schrauben oder Nieten, können ebenso verwendet werden.Der Schlitz 23 kann auch durch Kleben oder Schweißen mitoder ohne Zufuhr von Material verschlossen werden. 5 zeigt eine Seitenansicht eines komplexen Dichtungsmoduls 11 für eine Festfensterscheibe, welcheauch eine Gleitführung 51,eine Dichtungslippe 52 und einen Rückspiegelsockel 53 beinhaltet. Selbstverständlich kannauch nur ein Teil dieser Elemente in das Dichtungsmodul 11 eingefügt sein. [0027] 6A zeigt einen Schnitt deskomplexen Dichtungsmoduls, welches in 5 dargestelltist, entlang der Linie VI-VI. Man erkennt, dass die Stütze 12 eineGestalt in Form eines „H" aufweist und dass ihreBereiche 61, 62, 63 und 64 dieFunktion besitzen, die Haltelippen 65 und 66 derDichtung 13 auf dem Festfenster 14 sowie die Lippen 67 und 68 der Gleitführung 51 einesGleitfensters 69 zu stützen. DieseAusführungsformwird in den meisten Fällen gewählt. [0028] 6B zeigt eine alternativeAusführungsformder Stütze 12,welche einen senkrechten Querschnitt in Form eines „U" aufweist, so dassdie Haltelippen 65 und 66 der Dichtung 13 aufder Festfensterscheibe 14 flexibler gemacht werden, umdas Einführendes Festfensters 14 in das Innere der Dichtung 13 zubegünstigen. [0029] 6C stellt eine dritte Möglichkeitzwischen den zwei ersten dargestellten Ausführungsformen dar. In diesemFall weist die Stütze 12 einen senkrechtenQuerschnitt mit einer Gestalt in Form eines „h" auf, was es ermöglicht, die Haltelippe 66 zu stützen, während dankder Haltelippe 65 eine ausreichende Flexibilität bewahrtwird.
权利要求:
Claims (21) [1] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls(11) füreine Festfensterscheibe, insbesondere für ein Öffnungselement eines Kraftfahrzeugs,umfassend wenigstens die folgenden Schritte: (a) Herstelleneiner Fensterscheibenumfangsdichtung (13) aus einem flexiblenMaterial, welche einen Schlitz (21, 23, 24)umfasst, der in einer ihrer Seiten ausgebildet ist; und (b)Einsetzen einer Festfensterscheibe (14) durch den Schlitz(21, 23, 24), welcher in einer der Seiten derFensterscheibenumfangsdichtung (13) ausgebildet ist. [2] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls (11)für eineFestfensterscheibe gemäß Anspruch1, wobei der Schritt (a) zur Herstellung der Fensterscheibenumfangsdichtung(13) das Einspritzen des flexiblen Materials in eine Formumfasst. [3] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls (11)für eineFestfensterscheibe gemäß Anspruch2, wobei eine Festfensterscheibenstütze (12) vor dem Einspritzendes flexiblen Materials in die Form eingeführt wird. [4] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls (11)für eineFestfensterscheibe gemäß Anspruch3, wobei der Schlitz (21, 23, 24), welcherin einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)ausgebildet ist, auf der an die Festfensterscheibenstütze (12)angrenzenden Seite der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)ausgebildet wird, wobei die Festfensterscheibenstütze (12)ebenfalls einen Schlitz (22) umfasst, welcher das Einsetzender Festfensterscheibe (14) ermöglicht. [5] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls (11)für eineFestfensterscheibe gemäß Anspruch2 oder 3, wobei der Schlitz (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung(13) ausgebildet wird, welche nicht an die Festfensterscheibenstütze (12)angrenzt. [6] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls (11)für eineFestfensterscheibe gemäß einem dervorhergehenden Ansprüche,wobei der Schlitz (21, 23, 24), welcherin einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, geringfügigweniger lang ist als die Seite der Festfensterscheibe (14),so dass die Festfensterscheibe (14) nicht ohne menschlichesEingreifen aus der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)herauskommen kann. [7] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls (11)für eineFestfensterscheibe gemäß einem dervorhergehenden Ansprüche,wobei der Schlitz (21, 23, 24), welcherin einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, geringfügigweniger weit ist als die Dicke der Festfensterscheibe (14),so dass die Festfensterscheibe (14) nicht ohne menschlichesEingreifen aus der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)herauskommen kann. [8] Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsmoduls (11)für einFestfenster gemäß einemder vorhergehenden Ansprüche,wobei auch der folgende Schritt vorgesehen ist: (c) vollständig oderteilweise Verschließendes Schlitzes (21, 23, 24), welcher ineiner der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, nach dem Einsetzen der Festfensterscheibe (14). [9] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls (11)für eineFestfensterscheibe gemäß Anspruch8, wobei der Verschließungsschritt(c) durch Verkleben des Schlitzes (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)ausgebildet ist, bewerkstelligt wird. [10] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls(11) füreine Festfensterscheibe gemäß Anspruch8, wobei der Verschließungsschritt(c) des Schlitzes (21, 23, 24) durchSchweißenmit oder ohne Zufuhr von Material des Schlitzes (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)ausgebildet ist, bewerkstelligt wird. [11] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls(11) füreine Festfensterscheibe gemäß Anspruch8, wobei der Verschließungsschritt(c) des Schlitzes (21, 23, 24) unterVerwendung eines mechanischen Befestigungsmittels (41, 42)wie eines Selbstklebebands (41), einer Klammer, einer Klemmspange(42), einer Schraube, einer Niete, bewerkstelligt wird. [12] Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmoduls(11) füreine Festfensterscheibe gemäß Anspruch2, wobei wenigstens eines der Elemente, welche ausgewählt sindaus einer Fensterscheiben-Lippendichtung (52), einer Fensterscheibengleitführung (51),einem Rückspiegelabdecksockel(53), einem Verstärkungseinsatz,einem Befestigungseinsatz, einer Antenne, einem Clip, welcher esermöglicht,ein Ticket zu halten, einer Dekorationsfolie, einem Zierteil odereinem ganz anderen Element, welches geeignet ist, an einem Dichtungsmodul(11) füreine Festfensterscheibe befestigt zu werden, vor dem Einspritzendes flexiblen Materials in die Form eingeführt wird. [13] Dichtungsmodul (11) für ein Festfenster, umfassend: (a)eine Fensterscheibenumfangsdichtung (13) aus einem flexiblenMaterial; (b) eine Festfensterscheibe (14), welchein dem Inneren der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)aufgenommen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterscheibenumfangsdichtung(13) einen in einer ihrer Seiten eingerichteten Schlitz(21, 23, 24) umfasst, welcher das Einsetzender Fensterscheibe (14) in die Fensterscheibendichtung(13) ermöglicht. [14] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß Anspruch13, wobei eine Festfensterscheibenstütze (12) mit der Fensterscheibenumfangsdichtung(13) verbunden ist. [15] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß Anspruch13 oder 14, wobei die Festfensterscheibenstütze (12) eine Gestaltin Form eines „H", in Form eines „h" oder in Form eines „U" aufweist. [16] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß einemder Ansprüche13 bis 15, wobei der Schlitz (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, in der an die Festfensterscheibenstütze (12)angrenzenden Seite der Fensterscheibendichtung (13) ausgebildetist, wobei die Festfensterscheibenstütze (12) ebenfallseinen Schlitz (22) umfasst, welcher das Einsetzen der Festfensterscheibeermöglicht. [17] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß einemder Ansprüche13 bis 15, wobei der Schlitz (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung(13) ausgebildet ist, welche nicht an die Festfensterscheibenstütze (12)angrenzt. [18] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß einemder Ansprüche13 bis 17, wobei der Schlitz (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, geringfügigweniger lang ist als die Seite des Festfensters (14), sodass das Festfenster (14) nicht ohne menschliches Eingreifenaus der Fensterscheibenumfangsdichte (13) herauskommenkann. [19] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß einemder Ansprüche13 bis 18, wobei der Schlitz (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, geringfügigweniger weit ist als die Dicke der Festfensterscheibe (14),so dass die Festfensterscheibe (14) nicht ohne menschlichesEingreifen aus der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)herauskommen kann. [20] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß einemder Ansprüche13 bis 19, wobei der Schlitz (21, 23, 24),welcher in einer der Seiten der Fensterscheibenumfangsdichtung (13)vorgesehen ist, vollständigoder teilweise, insbesondere durch Kleben, durch Schweißen mitoder ohne Zufuhr von Material oder unter Verwendung eines mechanischenBefestigungsmittels (41, 42), wie eines Selbstklebebands(41), einer Klammer, einer Klemmspange, einer Schraube,einer Niete, wiederverschlossen ist. [21] Dichtungsmodul (11) für eine Festfensterscheibe gemäß einemder Ansprüche13 bis 20, umfassend auch eines der Elemente, welches ausgewählt istaus einer Fensterscheiben-Lippendichtung (52), einer Fensterscheibengleitführung (51),einem Rückspiegelsockel(53), einem Verstärkungseinsatz, einemBefestigungseinsatz, einer Antenne, einem Clip, welcher es ermöglicht,ein Ticket zu halten, einer Dekorationsfolie, einem Zierteil odereinem ganz anderen Element, welches geeignet ist, an einem Dichtungsmodul(11) fürein Festfenster befestigt zu werden.
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同族专利:
公开号 | 公开日 FR2856348B1|2005-09-09| FR2856348A1|2004-12-24|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
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2005-02-17| OR8| Request for search as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law| 2006-01-19| 8105| Search report available| 2011-04-21| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
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